Einführung
Gastgeber des FUEN Kongresses in Komotini/Gümülcine/Κομοτηνή, Griechenland waren die drei Organisationen der West-Thrakien Türken – die Föderation der West-Thrakien Türken in Europa (ABTTF), Western Thrace Minority University Graduates Association (BTAYTD) und die Friendship, Equality, Peace (FEP) Partei. Veranstaltet wurde der Kongress unter dem Dach der FUEN vom 13.-17. Mai 2015. Insgesamt nahmen über 150 Gäste aus 20 Ländern, die mehr als 30 Minderheiten repräsentierten, teil.
Schwerpunkte des Kongresses waren die Situation in Europa, die Minderheitensituation in Griechenland, insbesondere die der West-Thrakien Türken, die Situation in der Ukraine und die Zusammenarbeit der Minderheitenorganisationen auf europäischer Ebene.
Wir möchten Euch hiermit eine Übersicht der Schwerpunkte des Kongresses bieten und Euch an den vielen schönen Impressionen des Kongresses teilhaben lassen. Falls Ihr Medienbeiträge, Fotos oder gar selbstgeschriebene Erinnerungen habt – bitte schickt sie uns!
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden und Gästen; es war ein tolles Erlebnis mit Euch.
Fotos und Video
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Offizielle Eröffnung
Der FUEN Kongress 2015 wurde von FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen eröffnet. In seiner Rede sprach er über die aktuelle Lage der autochthonen Minderheiten in Europa. Diese ist mit dem West-Ost-Konflikt in der Ukraine erneut auf die Tagesordnung der politischen Agenda gerückt.
Der Präsident sprach darüber, dass Griechenland offiziell die West-Thrakien Türken nicht als „türkische“, also nationale Minderheit anerkennt, sondern als „muslimische“ und damit religiöse Minderheit. Hansen: „Zurzeit werden in der ganzen Welt sämtliche Muslime verdächtigt und stigmatisiert, weil Einzelne und Gruppen fanatisch und bestialisch agieren. Dadurch wird eine ganze Religion diskriminiert. Wir sind froh, dass wir die andere, die warmherzige, freundliche, herzliche und zugewandte Seite des Islam bei Ihnen kennenlernen durften und dürfen.“
Laut Hansen fehle in Griechenland schlicht die Achtung vor der Andersheit. „Nur eine Nation, die Identitäten schützt und in ihr Gemeinwesen integriert, kann global gesehen nachhaltig erfolgreich sein. Und nur Nationen, die die Vielfalt innerhalb ihrer Grenzen schützen, können friedlich mit anderen Nationen zusammenleben.“
Der FUEN Präsident möchte zusammen mit den Mitgliedern des Bürgerkomitees für die Bürgerinitiative Minority SafePack einen Beirat bilden, der als eine Art Denkschmiede die Perspektive der FUEN erweitern und Hilfestellung bei der politischen Umsetzung geben soll. Eine erste darauf ausgerichtete Konferenz wird im Herbst dieses Jahres in Belgien stattfinden.
Hansen erklärte, dass die FUEN in der Minderheitenpolitik mittlerweile eine feste Adresse ist. Am deutlichsten hat das Deutschlands Außenminister Frank Walter Steinmeier bei der Festveranstaltung in Berlin anlässlich des 60. Jahrestages der Bonn-Kopenhagener Erklärungen ausgedrückt, als er sagte: „Ihre Expertise wollen wir auch für unsere Außenpolitik nutzen!”
Hansen wiederholte in Komotini seinen Vorschlag, im Hinblick auf den positiven Erfahrungsschatz des deutsch-dänischen Grenzlandes, einen „Kontaktausschuss am Europäischen Parlament“ einzurichten, um dort die Fragen und Interessen der Minderheiten gegenüber der Europäischen Union zu bündeln.
Ahmet Mete, der Präsident des türkischen Minderheitenrates in West-Thrakien und gewählter Mufti von Xanthi, begrüßte die Teilnehmer des Kongresses. Er sprach über die Bestrebungen der türkischen Minderheit ihre Rechte einzufordern und vom griechischen Staat gleichbehandelt zu werden. Laut Mete sei das größte Problem, dass die Minderheit ihre Muftis nicht selbst wählen darf, sondern der Staat diese ernennt. Ahmet Mete erklärte ausdrücklich, dass die türkische Minderheit in West-Thrakien bleiben möchte und sich einen demokratischen Dialog mit dem griechischen Staat wünsche. Er dankte den Teilnehmern, dass sie nach Komotini gekommen waren, da die West-Thrakien Türken diese Freundschaft brauchen.
Grußworte wurden gesprochen von Mustafa Katrançı, dem Vize-Gouverneur der Region Ostmakedonien und Thrakien, Sibel Mustafaoğlu, der Vize-Bürgermeisterin der Stadt Komotini, und Renate Schnack, der Minderheitenbeauftragten des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, sowie von Ali Rıza Akıncı, dem türkischen Generalkonsul in Komotini.
Eröffnungsrede Präsident Hans Heinrich Hansen
Politische Repräsentation der nationalen Minderheiten in Europa
Minderheiten sind Teil der Gesellschaft. Wir streben die Zusammenarbeit mit der Mehrheit sowie mit den Staaten und Regierungen an. FUEN könnte eine Plattform sein, um diese Zusammenarbeit zu fördern. Politiker aus verschiedenen Staaten Europas und aus dem Europäischen Parlament stellten ihre Sichtweise vor, wie die Interessen der Minderheiten in den politischen Prozessen am besten vertreten werden können. Die Sitzung wurde von FUEN Vizepräsident Loránt Vincze moderiert.
Hunor Kelemen (RMDSZ, Ungar aus Rumänien) stellte eine Stagnation bezüglich der Umsetzung von Minderheitenrechten in Osteuropa fest. Für die ungarische Minderheit ist es schwierig, eine weitergehende Autonomie zu erhalten, da diese vom Staat als Gefahr angesehen wird. Herbert Dorfmann (MdEP aus Südtirol) sprach über den friedlichen Weg Südtirols zur Autonomie, welche diese Provinz von der ärmsten zur reichsten Region Italiens transformierte. „Eine starke Zivilgesellschaft führt auch zur Stärkung der Wirtschaft.“ Im Hinblick auf Westthrakien sagte er: „Dies sollte auch im Interesse Griechenlands sein.“
Mustafa Ali Cavus (FEP-Partei, West-Thrakien) berichtete über die 3%-Prozenthürde, die seiner Partei den Einzug in das griechische Parlament erschwere. Der Staat weigere sich, die Interessen der Minderheit zu berücksichtigen. Csaba Sógor (RMDSZ, ungarischer MdEP aus Rumänien) sagte, dass man ohne NGOs wie der FUEN in Bezug auf Minderheitenthemen auf europäischer Ebene nicht voran kommen werde. 52% der Abgeordneten sind neu, weshalb die Minderheitenlobby intensiviert werden müsse. Dorfmann betonte, dass die Themen der Minderheiten in die großen Parteien getragen werden müssen.
Alle Redner waren sich einig, dass Solidarität und Vertrauen essentiell sind und dass die europäischen Institutionen früher oder später die Bedeutung der Minderheiten anerkennen werden. Wir haben einen langen Weg vor uns, denn Minderheitenschutz erfordert Courage in der Mehrheit.
Die türkische Minderheit in West-Thrakien
In Griechenland, einem EU-Mitgliedsstaat, bemühen sich die Minderheiten, allen voran die türkische Minderheit in Westthrakien, um Gleichberechtigung und Anerkennung. 1923 wurden die Minderheitenrechte der 150.000 Türken durch den Lausanner Friedensvertrag zwischen Griechenland und der Türkei unter Garantie gestellt und die Region wurde Griechenland zuerkannt. Jedoch erkennt Griechenland die West-Thrakien Türken offiziell nicht als „türkische“, sondern nur als „muslimische“ Minderheit an. Trotz dreier Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen Griechenland im Jahr 2008 ist das Problem bisher nicht gelöst worden. Auch die vertraglich geregelte Autonomie im Bildungswesen sowie in religiösen Angelegenheiten wurde den West-Thrakien Türken nach dem Ende der Militärjunta und dem Übergang zur Demokratie 1974 genommen und bisher immer noch nicht zurückgegeben.
Zwei der Sitzungen beim Kongress widmeten sich der Situation der türkischen Minderheit in West-Thrakien. In der ersten Sitzung, moderiert von FUEN Vizepräsident Dieter Paul Küssner, wurde die aktuelle Situation aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet. Spezifische Fragen zu Bildung und Schulen (Pervin Hayrullah), zu Religionsfreiheit (Assist. Prof. Dr. Ali Hüseyinoğlu), zum Problem der Aberkennung der griechischen Staatsangehörigkeit gemäß dem früheren Artikel 19 des griechischen Staatsangehörigkeitsgesetzes und dem Wiedererlangen dieser (Halil Mustafa), sowie zur wirtschaftlichen Situation in West-Thrakien (Onur Mustafa Ahmet, MA) wurden hierbei separat behandelt. So hatten die Teilnehmer des Kongresses die Möglichkeit einen tiefen Einblick in die Minderheitensituation in dieser Region Griechenlands zu erhalten.
In der zweiten Sitzung, moderiert von FUEN Vizepräsident Halit Habip Oğlu, wurden die Perspektiven von Außenstehenden dargeboten – wie dem Menschenrechtsexperten Willy Fautré, der einen Bericht zur Minderheit der West-Thrakien Türken geschrieben hat, dem Präsidenten der Jugend Europäischer Volksgruppen Matic Germovšek Ž., der das neue JEV Weißbuch der Minderheitenrechte präsentierte, sowie zweier Experten aus der Region: Assoc. Prof. Dr. Konstantinos Tsitselikis von der Universität Makedonien und Schriftsteller Hercules Millas, welcher der griechischen Minderheit in Istanbul angehört. Fazit war, dass wir Vertrauen brauchen, und einen echten Dialog zwischen der türkischen Minderheit und dem griechischen Staat. Die andauernden Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland im letzten Jahrhundert wirken sich negativ auf die Minderheiten aus. Als FUEN sind wir bereit eine Vermittlerrolle einzunehmen, um einen Dialogmechanismus zwischen Staat und Minderheit aufzubauen.
Die Situation in der Ukraine
Die Diskussion über die Situation in der Ukraine brachte den Regierungsbeauftragten für Minderheiten in der Ukraine Gennadij Drusenko mit Vertretern der Minderheiten in der Ukraine – Laslo Vasyl Brenzovych (Ungar) und Anatolii Fietiesku (Moldawier) – zusammen auf das Podium. FUEN Vizepräsidentin Olga Martens moderierte.
Gennadij Drusenko versuchte die tieferliegenden Gründe für den Konflikt zu erklären. Die bisherigen Trennlinien in der Ukraine etwa zwischen ukrainisch- und russischsprachiger Bevölkerung oder Katholiken und Orthodoxen seien durch den Maidan und den Krieg im Osten aufgehoben worden. Heute gebe es eine andere Trennlinie: Im Osten sei „Putin ein Idol und die Sowjetunion das Vorbild“, während im Westen des Landes niemand die Staatsmacht verherrliche. Die Nostalgie nach der UdSSR in den abtrünnigen Territorien erklärte Drusenko mit wirtschaftlichen Gründen: In der Sowjetunion seien die Krim und der Donbass finanziell von Moskau gepäppelt worden. „Die Bergarbeiter verdienten mehr als ihre Kohle kostete, nämlich so viel wie ihnen Moskau schickte.“ Als die Marktwirtschaft eingeführt und die Löhne „vernünftiger“ wurden, also sanken, habe sich die Überzeugung festgesetzt, dass man ohne die Ukraine besser dran sei.
Brenzovych bedauerte, dass die Ukraine kein Rechtsstaat ist; die Lage im Osten und Süden habe sich sehr verändert und die Verwaltungsreformen müssen auch die Minderheiten berücksichtigen. Fietiesku stellte fest, dass es zwar eine progressive Gesetzgebung in der Ukraine gibt, problematisch jedoch die Umsetzung der Gesetze sei.
Der zweite Teil der Sitzung widmete sich der Rolle der FUEN. Bisher wurde die FUEN in die Konfliktlösung in der Ukraine nicht einbezogen. Als europäische Organisation, die sich nicht auf West-Europa beschränkt und die ebenfalls eine ansehnliche Mitgliederzahl außerhalb der EU hat, kann sie jedoch eine effektive Plattform sein, um Probleme in diesen Ländern zu diskutieren. Die Idee wurde lanciert, eine Reihe von Treffen im Haus der Minderheiten in Flensburg zwischen Vertretern der Organisationen aus der Ukraine und Russland zu veranstalten. Vertreter von russischen und ukrainischen NGOs befürworteten die Idee, die ungenutzten Potentiale der FUEN als unabhängiger Experte und als Dialog-Plattform zu nutzen.
Minderheiten Dialogforum
Das Minderheiten Dialogforum beim Kongress – eine Sitzung, die von FUEN Vizepräsident Loránt Vincze moderiert wurde – hatte zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren auf europäischer Ebene im Bereich der Minderheiten und Sprachgemeinschaften zu stärken. Gemeinsam mit der Intergruppe für Minderheiten im Europäischen Parlament (der Ko-Vorsitzende der Intergruppe für Minderheiten Nils Torvalds MdEP hielt eine Grundsatzrede in Komotini) möchte die FUEN ihre Kräfte mit anderen führenden NGOs, wie NPLD, UNPO und MIDAS, mit Forschungseinrichtungen wie Mercator, EURAC und ECMI, sowie mit Think Tanks wie MAGMA bündeln.
Nach der Ablehnung der Minority SafePack Initiative seitens der Europäischen Kommission möchten wir weiter vorangehen; wir möchten die europäischen Institutionen dazu bewegen Maßnahmen für die Minderheiten und Kleinsprachen zu ergreifen. FUEN wird einen Beirat bilden, der sich im Herbst 2015 in Belgien treffen wird. Seine Basis ist der Bürgerausschuss der Minority SafePack Initiative. Der Beirat wird als eine Art Denkschmiede die Perspektive der FUEN erweitern und Hilfestellung bei der politischen Umsetzung geben.
Die EU sollte nicht nur eine wirtschaftliche Union, sondern eine Union geteilter Werte und Minderheitenrechte sein. Die geballte Stärke der verschiedenen Organisationen, die zum Minderheiten Dialogforum eingeladen waren und daran teilnahmen, deckt ganz Europa ab. Der jetzige Zeitpunkt ist günstig, um ein enges Netzwerk von Partnern zu etablieren. Wir brauchen alle Kräfte, um gemeinsam auf verschiedenen Ebenen zu wirken und um Aufmerksamkeit für Minderheitenrechte zu erzeugen. Momentan entfernt sich die Europäische Kommission von ihrer selbsterklärten Achtung der Sprachenvielfalt. Sie will sich immer noch nicht auf Minderheitenrechte einlassen. Für Nils Torvalds MdEP besteht die Gefahr, dass Europa als Hüter der Menschenrechte und Demokratie sein moralisches Kapital in der Welt verliert. Europa agiert auf der ganzen Welt und sagt, wie die Dinge gemacht werden sollten, aber wird die Außenwelt noch zuhören, wenn Europa seine selbst eingegangenen Verpflichtungen nicht einhält?
Hoch und Tiefs von Flensburg nach Komotini – ein Jahr des Minderheitenschutzes in Europa
Die FUEN Organisationen erhielten die Möglichkeit in einer kurzen Präsentation die Entwicklungen und Neuigkeiten in ihrer Minderheit seit 2014 zu schildern. In dieser Sitzung, moderiert von FUEN Vizepräsident Bernhard Ziesch, wurde über die mazedonische Minderheit in Griechenland berichtet, sowie über die Türken auf Rhodos, Kos und den Dodekanes. Weiterhin hörten die Teilnehmenden Berichte von den deutschen Sinti und Roma, dem Minderheitenrat Deutschlands, den Minderheiten in Ungarn, den Ungarn in Rumänien, den Karatschai-Balkaren in Russland, den Westfriesen in den Niederlanden, sowie den Bretonen in Frankreich.
FUEN Delegiertenversammlung
Mit der Delegiertenversammlung endete das offizielle Programm des 60. FUEN Kongresses in Komotini. An der Sitzung des höchsten Gremiums der FUEN – moderiert von Vizepräsident Bernhard Ziesch, und sowohl vorbereitet als auch koordiniert durch den juristischen Berater Frank de Boer – nahmen 30 stimmberechtigte Organisationen mit ihren Delegationen teil.
Präsident Hans Heinrich Hansen resümierte zusammen mit seinen Präsidiumskollegen die Tätigkeit der FUEN. Hansen zog im Hinblick darauf zufrieden eine positive Bilanz. Mit der Fortführung unserer Minority SafePack Initiative, der Eröffnung des Kontors des Hauses der Minderheiten, dem Lobby-Engagement auf europäischer Ebene und einer Reihe politischer Spitzengespräche bringen wir die FUEN und die europäischen Minderheiten auf einen guten Weg.
Die notwendigen Rahmenbedingungen dafür hat die FUEN geschaffen. Unter Leitung der 39jährigen Generalsekretärin Susann Schenk ist es in den letzten Monaten gelungen, die FUEN aus den roten Zahlen zu heben und mit einer positiven Bilanz für die nächsten Jahre auszustatten.
Bereits jetzt sind hochkarätige Veranstaltungen für 2015/2016 bestätigt. So wird die Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien im September 2015 Gastgeberin des neuen FUEN Beirats sein, der FUEN Kongress im Mai 2016 in der Europäischen Kulturhauptstadt Breslau/Wrocław durchgeführt und zur EUROPEADA im Juni 2016 werden die politischen Entscheidungsträger der europäischen Regionen vom Landeshauptmann Südtirols eingeladen. Auf diesem Wege werden wir uns als Forum europäischer Minderheiten Schritt für Schritt etablieren, so Hansen zuversichtlich.
Grußbotschaft Vizepräsidentin Martha Stocker
Grußbotschaft Minderheitenbeauftragter BRD Hartmut Koschyk
Die Delegiertenversammlung verabschiedete die Kongressresolution mit der Hauptforderung nach einem Kontaktausschuss bei der EU. Die Delegierten nahmen wohlwollend zur Kenntnis, dass es der Leitung der FUEN gelungen ist, für die Eröffnung ihrer Repräsentanz in Brüssel die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.
FUEN Hauptresolution (russisch)
Als Ergebnis des Kongresses wurde die Resolution zur Situation in Griechenland und zur Situation der West-Thrakien Türken verabschiedet. Zudem wurden drei weitere Resolutionen verabschiedet: von den Ungarn in Rumänien und der Slowakei, von der Ökumenischen Föderation der Konstantinopler und von der aromunischen Minderheit in Rumänien.
FUEN Resolution über Griechenland
FUEN Resolution über Griechenland (russisch)
Resolution der türkischen Minderheit von Westthrakien
Resolution der türkischen Minderheit von Westthrakien (russisch)
Resolution der Ökumenischen Föderation der Konstantinopler
Resolution der Ökumenischen Föderation der Konstantinopler (russisch)
Resolution der aromunischen Minderheit in Rumänien
Resolution der aromunischen Minderheit in Rumänien (russisch)
In die FUEN Familie aufgenommen wurden die mazedonische Assoziation „Illinden“ aus Albanien, die Versammlung der Nationalitäten der Ukraine, ein Dachverband von mehr als 50 Minderheiten und ethnischen Gruppen, sowie die Moldawier aus der Ukraine.
Ebenfalls wurden Präsentationen über den FUEN Kongress 2016 in Breslau/Wrocław, Polen vorgestellt, wie auch über den Kongress 2017, der in Klausenburg/Cluj/Koloszvár, Rumänien stattfinden wird.
Hans Heinrich Hansen dankte seinen engagierten Präsidiumskollegen Martha Stocker, Olga Martens, Lorant Vinzce, Bernhard Ziesch, Halit Habip Oğlu, Dieter Paul Küssner und Matic Germovšek Ž., den Mitgliedsorganisationen, dem FUEN Team und allen Förderern für die Unterstützung im letzten Jahr.
Markt der Völker / Abend in Komotini / Ausflug nach Kırköy/Kirnos / Besuch der Seyyid Ali Sultan Tekke Dervish Lodge in Büyük Derbent / Abschiedsabend
Neben den inhaltlichen Diskussionen kam auch das Rahmenprogramm nicht zu kurz. Der FUEN Kongress begann mit einem Markt der Völker. Die Minderheiten brachten auch in diesem Jahr zahlreiche Spezialitäten aus ihrer Heimat mit. Es wurde ein lebhafter Abend.
Am Donnerstagabend veranstaltete die Minderheit in Komotini einen Abend mit Tanz, Musik und typischen Spezialitäten im türkischen Jugendklub im Zentrum Komotinis.
Am Freitagabend fand ein Ausflug in das türkische Dorf Kırköy/Kirnos statt, welches in der Ebene südlich von Xanthi liegt. Das ganze Dorf empfing die Teilnehmer und stellte seine Gastfreundschaft unter Beweis. Geboten wurden Musik, eine Vorführung türkischen Ölringens, Volkstanz sowie eine Ausstellung.
Nach der Delegiertenversammlung am Samstag hatten die Teilnehmer die Möglichkeit die Seyyid Ali Sultan Tekke in Evros in den Bergen unweit der Türkei und Bulgariens zu besuchen. Dies ist eine heilige Stätte für Seyyid Ali Sultan, einem Derwisch, der im 14. Jahrhundert das Türkische und den Islam in diese Region gebracht hatte.
Der Kongress 2015 wurde mit einem Abendessen im Hotel Chris & Eve beendet.
Das Kongressteam
Der FUEN Kongress 2015 wurde in Komotini geleitet von Éva Pénzes und Roxana Nelamischkis. Unterstützt wurden sie dabei von Pervin Hayrullah, Onur Mustafa Ahmet, sowie von Kurtuluş Engin Soyyılmaz, Fatma Ahmetcik, Frank de Boer, Madlenka Kowar und Nehle Mommsen.
