- Pressemitteilungen - Hans Heinrich Hansen: Wertschätzung für die Minderheiten
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung beschlossen, die Förderung der Tätigkeit des europäischen Dachverbandes Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV/FUEN) ab 2016 drastisch zu steigern.
Zukünftig erhält die FUEN eine Förderung in Höhe von 500.000 €.
Hierzu FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen:
„Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, diese Förderung durch die Bundesrepublik ab 2016 zu erhalten. Es ist Ergebnis vieler Unterstützer, die auf mehreren Ebenen ihres dazu beigetragen haben.
Stellvertretend danke ich Bettina Hagedorn, der stellv. haushaltspolitischen Sprecherin der SPD und Franz Thönnes, dem stellv. Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses (SPD), den beiden Haushalts-Berichterstattern Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) und Martin Gerster (SPD), für ihren Einsatz sowie dem Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk (CDU/CSU) und der Minderheitenbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein Renate Schnack für ihre Begleitung.
Diese Förderung verstehen wir als Anerkennung der FUEV/FUEN und ihrer Mitglieder, insbesondere aber als politische und gesellschaftliche Wertschätzung der Minderheiten.
Es ist ein guter Schritt in die richtige Richtung und in Übereinstimmung mit der deutschen Außenpolitik für den OSZE Vorsitz 2016, die Minderheiten und ihre Expertise in die Friedenspolitik aktiv einzubinden.
Ich freue mich für die FUEN und danke unseren Mitgliedern für ihr Engagement.“
Fakten:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat für den Haushalt 2016 in seiner abschließenden Sitzung am 12./13.11.2015 die Erhöhung der Bundesförderung für die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) von 100.000 Euro auf 500.000 Euro beschlossen. Die Förderung umfasst auch die Förderung der im Laufe diesen Jahres eingerichtete Koordinierungsstelle in Berlin, für die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten unter dem Dach der FUEN.
Darüber hinaus hat der Ausschuss die Bundesregierung aufgefordert, neben Projektförderung auch Personalmittel im verstärkten Maße zu unterstützen und für 2017 eine institutionelle Förderung aus dem Etat des Auswärtigen Amtes zu prüfen. Damit wird der FUEN eine institutionelle Förderung des Bundes ab 2017 in Aussicht gestellt.
Der Haushaltsausschuss hat zudem beschlossen, die Sanierung des Hauses der Minderheiten in Flensburg 2016 mit 600.000 Euro zu fördern. Mit dem Haus der Minderheiten – dem gemeinsamen Projekt der FUEN, mit dem Sydslesvigsk Forening (SSF) und dem Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN), wird der europäische Minderheitenstandort Flensborg/Flensburg in Schleswig-Holstein weiter gestärkt.
Pressemitteilungen:
Bettina Hagedorn MdB, die stellv. haushaltspolitische Sprecherin der SPD
Bundesbeauftragter für Nationale Minderheiten Hartmut Koschyk MdB
Südschleswigsche Wählerverband (SSW)
Foto:
FUEN Generalsekretärin Susann Schenk und FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen vor dem Kontor des Hauses der Minderheiten in Flensborg/Flensburg
