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FUEN hat zwei Erklärungen über die Situation ihrer Mitgliedsorganisationen in Griechenland beim UN-Menschenrechtsrat eingereicht. Während dessen 33. Sitzung, die vom 13.-30. September 2016 stattfindet, steht unter anderem das Universelle Periodische Überprüfungsverfahren von 14 UN Mitgliedsstaaten, Griechenland eingeschlossen, auf der Agenda.
Die erste Erklärung befasst sich mit der steigenden Tendenz zu Hassreden und Kriminalität aus Hass gegen die türkische Minderheit in West Thrakien und ruft den griechischen Staat dazu auf, die notwendigen Schritte zu ergreifen, um diese Verbrechen aus Hass gegen die Minderheit und andere Gruppen in Griechenland zu verhindern. FUEN drängt Griechenland, das Recht der türkischen Minderheit auf Selbst-Identifikation anzuerkennen, Diskriminierung zu beenden und inklusive Strategien für das Land zu entwickeln.
Die zweite Erklärung, die die FUEN eingereicht hat, spricht den Mangel an Respekt und Anerkennung gegenüber der türkischen Minderheit auf Rhodos, Kos und den Dodekanes-Inseln an. Die Minderheit auf diesen griechischen Inseln sieht sich Problemen im Hinblick auf Bildung in ihrer Muttersprache, dem Umgang mit ihren religiösen Stiftungen und Institutionen, der Erhaltung ihrer Traditionen sowie Fahrlässigkeit in Bezug auf ihr architektonisches Erbe ausgesetzt.
Das Universelle Periodische Überprüfungsverfahren (UPR) ist ein Prozess, dass eine Überprüfung der Menschenrechtseinhaltungen aller UN Mitgliedsstaaten beinhaltet. Es bietet die Möglichkeit für jeden Staat, erbrachte Anstrengungen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation in ihren Ländern zu präsentieren und ihre Menschenrechtsverpflichtungen zu erfüllen. Diese Überprüfung basiert auf verschiedenen Quellen, so auch auf Beiträgen von zivilgesellschaftlichen Akteuren wie der FUEN.
Die FUEN verfügt über Konsultativen Status bei der UN und hat daher die Möglichkeit, den Vorgängen beizuwohnen und sie zu beobachten, an Debatten und interaktiven Dialogen teilzunehmen und schriftliche Erklärungen bei dem UN-Menschenrechtsrat einzureichen. Diese Erklärungen werden von dem UN-Menschenrechtsrat berücksichtigt und diskutiert. Das letztendliche Ziel des Universellen Periodischen Überprüfungsverfahrens ist die Verbesserung der Menschenrechtssituationen in allen Ländern und es spricht Menschenrechtsverletzungen an, wo auch immer sich diese ereignen.
Statement on the Turkish Minority of Western Thrace
Statement on the Turks in Rhodes and Kos
(Photo: UN Geneva)
