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Interview. Loránt Vincze ist der erste Präsident der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten, der aus Osteuropa stammt. „Natürlich bedeutet dies eine neue Perspektive“, sagt Vincze, der jüngst für die Sammlung einer Millionen Unterschriften in Europa für den Schutz der nationalen Minderheiten auf EU-Ebene verantwortlich war.
Von Anna-Lise Bjerager (Redakteur des Grænsen Magazines, Grænseforeningen)
Anna-Lise Bjerager: Herr Loránt Vincze, Sie sind seit Mai 2016 Präsident der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN), der größte Dachverband für nationale Minderheiten in Europa. Was war Ihr größtes Anliegen in den vergangenen zwei Jahren?
Loránt Vincze: Das wichtigste Anliegen der FUEN ist es zu einer starken Stimme für die nationalen Minderheiten in Europa zu werden. Des Weiteren liegt unser Fokus auf Zentral- und Osteuropa, wo sich die nationalen Minderheiten mit mehreren Problemen konfrontiert sehen, besonders in der Ukraine, im Westbalkan und der Kaukasus Region. Innerhalb der FUEN haben wir mittlerweile ein gutes Gleichgewicht erreicht zwischen Mitgliedern aus Zentral- und Osteuropa und Mitgliedern aus Westeuropa. Ich bin der erste Präsident der FUEN, der aus einem Land östlich von Wien stammt. Natürlich bedeutet dies eine neue Perspektive.
AB: Während des letzten Jahres hat sich die FUEN in der Unterschriftensammlung für die europäische Bürgerinitiative Minority SafePack engagiert. Die Initiative, ist sie erst einmal formell registriert worden, wird es einer Millionen Bürgern ermöglichen, die Europäische Union dazu einzuladen, Rechtsakte, die den Schutz und das Bestärken von kultureller und sprachlicher Vielfalt innerhalb der EU befestigen sollen, vorzuschlagen. Wie würden Sie den Prozess der Sammlung einer Millionen Unterschriften beschreiben?
LV: Die Kampagne um die Minority SafePack Initiative ist seit dem 2. April 2017 (bis zum 3. April 2018) das Hauptanliegen der FUEN. Von dem Moment an, an dem die Initiative registriert wurde, dem 2. April 2017, haben die Uhren begonnen zu ticken. Wir haben all unsere Energie in das Sammeln der Unterschriften gesteckt. Es ist ein menschlicher Instinkt, dass sie aktiver werden, je näher sie einer Deadline kommen, deswegen zeigte sich das größte Engagement erst kurz vor der Ziellinie. Der Prozess des Unterschriftensammelns führte uns zu einer wichtigen Erkenntnis: Die nationalen Minderheiten in den westeuropäischen Ländern scheinen sich in einer guten Situationen zu befinden, sie sind ein bisschen zu entspannt. Wie kamen wir zu dieser Erkenntnis? Es war sehr schwierig für uns in diesen Ländern Unterschriften zu sammeln. Außerdem haben wir gelernt, dass die FUEN ihren Mitgliedern mehr Trainings zur Kapazitätenbildung anbieten sollte, um in herausfordernden Zeiten stärker zu sein, so wie zur Zeit der Minority SafePack Initiative.
AB: Europäische Bürgerinitiativen haben seit April 2012 den EU-Bürgern ein Werkzeug bereitgestellt, um die EU Politik mitzugestalten. Dennoch hat es noch zu keinem maßgeblichen Erfolg bei der versuchten Einflussnahme auf die europäische Politik geführt. Wird die Minority SafePack Initiative einen Unterschied machen? Was denken Sie?
LV: Ich denke, dass diese Initiative anders ist als die vorherigen, da sie kein enges politisches Ziel hat. Unsere Initiative ist allgemeiner gehalten und zielt darauf ab, die kulturellen und sprachlichen Bedingungen für die nationalen Minderheiten der EU zu verbessern und ich denke, dass sie die Chance hat, die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen zu gewinnen. Ich habe gesehen, dass Margrethe Vestager, die dänische EU-Kommissarin, der deutschsprachigen dänischen Zeitung Der Nordschleswiger ein Interview gegeben hat, in dem sie sagte, sie habe von der Initiative gehört. Zumindest hat die Kampagne den Fokus auf die nationalen Minderheiten in Europa gesetzt und auf diese Weise für einen Unterschied gesorgt.
AB: Warum ist es wichtig, Rechte für nationale Minderheiten in Europa im Fokus zu haben?
LV: In diesem Moment gibt es keine Gesetzgebung der EU zum Schutz der nationalen Minderheiten, ihrer Sprachen sowie ihrer Kultur, da es dem Kompetenzbereich des Staates unterliegt. Dies wäre kein Problem, würden die Mitgliedsstaaten ihre Arbeit machen. Es ist nicht allein ein Problem in Osteuropa, sondern auch in vielen westeuropäischen Ländern. Zum Beispiel sind in Frankreich die autochthonen (nationalen, Anm. d. Red.) Minderheiten nicht anerkannt, und in Griechenland ist die türkische Minderheit nicht anerkannt, obwohl sie seit mehreren Jahrhunderten in dem Land lebt. Innerhalb der FUEN sind wir der Meinung, dass die EU einen Weg finden sollte, sich als der Beschützer der Minderheiten zu positionieren sowie best practices aus Ländern, wie Deutschland, Dänemark, Finnland und Südtirol, zu bewerben und zu fördern.
AB: Sie sind selbst Angehöriger der ungarischen Minderheit in Rumänien. Wie sieht Ihr eigener Hintergrund aus?
LV: Meine Familie ist tief verwurzelt in Transsylvanien, heute eine Region im Zentrum Rumäniens, in der 1.2000.000 Menschen mit ungarischem Hintergrund leben. Meine Familie hat ihre Wurzeln in verschiedenen Teilen Transsylvaniens. Sie haben sich nie wegbewegt, nur die Grenzen haben sich einige Male verschoben. Heute lebt ein Drittel der Ungarn außerhalb Ungarns. Rumänien erkennt die Ungarn nicht als eine Gemeinschaft an. Als ethnische Ungarn haben wir individuelle Rechte, wie von unserer Muttersprache Gebrauch zu machen, muttersprachlichen Unterricht und Schulen zu haben, jedoch werden wir nicht als eine autonome Gemeinschaft anerkannt, die eigen verantwortlich öffentliche Bildung, kulturelle und mediale Institutionen bereitstellen kann.
AB: Demnach ist die Übernahme des Präsidentenamts bei der FUEN ein persönliches Anliegen Ihrerseits?
LV: Ich glaube, dass es auch nicht möglich wäre, Präsident der FUEN zu sein ohne zugleich Angehöriger einer Minderheit. Allein dann ist man in der Lage, die Probleme und Dilemmas, mit denen sich Minderheiten konfrontiert sehen, nach zu vollziehen.
AB: Derzeit leben Sie mit Ihrer Familie in Brüssel. Wie bewahren Sie sich Ihre Identität als Angehöriger einer Minderheit?
LV: Meine Frau kommt auch aus Transsylvanien und wir haben einen zwölfjährigen Sohn. Zuhause sprechen wir nur Ungarisch. Wir besuchen auch regelmäßig unsere Heimat, um seine Großeltern wiederzusehen. Unser Sohn hat einen Lehrer in Transsylvanien, der ihn jede Woche via Skype unterrichtet. Er besucht eine französische Schule, wo er auch Flämisch lernt und er nimmt Privatunterricht in Englisch. Meine Frau und ich finden es wichtig, dass er mit seinem eigenen Hintergrund vertraut gemacht wird, dass er seine ungarische Identität bewahrt, während er gleichzeitig auch etwas über andere Sprachen und Kulturen lernt.
AB: Ihr Land, Ungarn, verlor zwei Drittel seines Territoriums nach dem Ersten Weltkrieg. Fast 1,9 Millionen Ungarn leben derzeit in Rumänien, Slowakei, Serbien und Ukraine. Das verlorene Territorium spielt immer noch eine Rolle in der aktuellen ungarischen Politik und kann als Puzzleteil eines komplexen Puzzles verstanden werden, da es eine Erklärung darstellt, warum in Ungarn heute der Nationalismus so viel Zustimmung erfährt. Wie sehen Sie die aktuelle politische Lage in Ungarn?
LV: Ungarn hat eine tumulthafte, schwierige Geschichte und es ist nachvollziehbar, dass die Ungarn alle äußeren Einflüsse zutiefst diskutieren. Es ist ein Resultat der kollektiven Mentalität der Ungarn. Ich möchte nicht Orban (Ungarischer Premierminister seit 2010, Anm. d. Red.) und die Politik der ungarischen Regierung verteidigen, aber man kann erkennen, dass Ungarn sowohl die nationalen Minderheiten in Ungarn als auch Ungarn im Ausland sehr unterstützt, in Bezug auf Sprache, Kultur und Geschäftsentwicklung für kleine und große Unternehmen sowie Landwirte.
Nationalismus ist keine schlechte Sache, wenn er darauf abzielt, die nationale Identität und Kultur zu stärken und ein gemeinsames Narrativ für die Menschen zu kreieren. Nationalismus ist gefährlich, wenn er extrem wird und Individuen oder Gruppen bedroht, die nicht Teil der ethnischen Gruppe sind. Dies ist in Ungarn nicht der Fall: Die ethnischen Minderheiten werden anerkannt, sie haben ein System kultureller Autonomie und erhalten staatliche Finanzierung. Trotzdem ist immer noch einiges zu tun, besonders in Bezug auf die Minderheit der Roma.
Heute möchte Ungarn keine Immigranten als Arbeitskräfte einsetzen und dies sollte respektiert werden. Hinsichtlich der Geflüchteten, die während der Migrationskrise 2015 nach Europa kamen, unterstützt die ungarische Politik ihren Aufenthalt in den Ländern nahe ihrer Heimat, damit sie die Möglichkeit haben wieder in ihre Länder zurückzukehren und sie aufzubauen, wenn es dort wieder sicher ist. Nach meiner Kenntnis verfolgt Dänemark denselben Standpunkt.
AB: Premierminister Orbán versteht Brüssel als modernes Äquivalent zu dem Moskau der kommunistischen Ära. Mit der Minority SafePack Initiative im Hinterkopf scheint es als würden Sie Brüssel als Hauptstadt der Hoffnung in Bezug auf Minderheitenrechte verstehen. Wie erklären Sie diese unterschiedlichen Meinungen?
LV: Ich glaube an das europäische Projekt. Aber zugleich bin ich der Meinung, man sollte immer kritisch gegenüber allen Institutionen mit politischen Mandaten sein. Meiner Meinung nach sollte die EU ein politisches und ökonomisches Projekt sein, aber es sollte genauso die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas schützen und pflegen. Kulturen und Sprachen der Minderheiten sind Teil der Vielfalt. Ich glaube, dass Minderheiten aus ganz Europa begeisterte EU-Befürworter sind, da sie darauf vertrauen, dass sich Brüssel für sie einsetzt.
AB: Die FUEN hat ihre Geschäftsstelle in Flensburg sowie zusätzliche Büros in Brüssel und Berlin. Zusammen mit der Sydslevigsk Forening (SSF) hat die FUEN das Konzept eines „Haus der Minderheiten“ entworfen, das mitten in der Innenstadt Flensburg „ ein Europäisches Informations- und Dokumentationszentrum“ sein soll – eine Initiative, die gescheitert zu sein scheint. Was sagen Sie zu den neuesten Entwicklungen nach dem die dänische Regierung ihre Unterstützung verweigert hat?
LV: Es gibt mehrere Aspekte, auf die ich gerne antworten würde. Zum einen glaube ich, dass die dänische Regierung eine politische Entscheidung getroffen hat, als sie ihre Unterstützung verweigerte und das finde ich bedauerlich.
Zum anderen erschwert die Tatsache, dass die dänische Minderheit in Deutschland sich in dieser Angelegenheit nicht einig ist, die Sache. Im Moment wird die dänische Regierung ihre Meinung nicht ändern. Dennoch sichert Deutschland immer noch, genau wie die FUEN, seine Unterstützung für das „Haus der Minderheiten“ Projekt und dem Standpunkt in Flensburg zu. Nun muss die dänische Minderheit sich klar zu dieser Sache positionieren.
Ich bin sehr enttäuscht von der Tatsache, dass die FUEN die Unterstützung der dänischen Regierung verloren hat. Es ist kein Problem auf finanzieller Ebene, aber auf politischer. Es ist sehr schwer zu verstehen, da wir in der FUEN den Standpunkt der dänischen Regierung teilen, dass die Deutsch-Dänische Grenzregion eine best practice Region ist, in Bezug auf den Schutz nationaler Minderheiten. Die Unterstützung der dänischen Regierung bedeutete eine Investition in der Förderung dieser best practices in anderen Grenzregionen Europas.
AB: Wo sehen Sie das „Haus der Minderheiten“ in der Zukunft stehen?
LV: Zunächst einmal hoffe ich immer noch auf eine Lösung in Flensburg. Wie ich bereits erwähnt habe, werden wir die Stellungnahme der dänischen Minderheit abwarten. Wenn die dänische Minderheit dem nicht zustimmen wird, denke ich, dass auch andere Regionen interessiert sein werden sich an der Standortfindung für das Projekt „Haus der Minderheiten“ zu beteiligen.
AB: Die deutsch-dänische Grenzregion gilt als Vorreiter in Bezug auf Minderheitenrechte. In den Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955 wurden die rechte der dänischen Minderheit in Deutschland sowie der deutschen Minderheit in Dänemark schriftlich festgehalten. Es ist ein Beispiel, auf das auf internationaler Ebene oft Bezug genommen wird. Wie sehen Sie die Bedeutung der dänisch-deutschen Grenzregion in der Zukunft?
LV: Keine Grenzregion auf der Welt kann ihren privilegierten Status für immer aufrecht erhalten oder ihn als selbstverständlich ansehen. Der Ruf, den sich die Grenzregion zwischen Deutschland und Dänemark aufgebaut hat, muss gepflegt und aufrechterhalten werden so wie der Ruf jeder Grenzregion. Von beiden Seiten der Grenze müssen konstant Investitionen gemacht werden. Ansonsten wird die Bedeutung der Region verschwinden. Die deutsch-dänische Grenzregion ist immer noch lebendig und ich hoffe, dass sie es schaffen wird, ihren Status als best practice Beispiel aufrechtzuerhalten.
AB: Heutzutage sind in Europa viele „neue“ Minderheiten präsent. In Schweden und Ungarn wurde den Juden Schutz durch das „Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten“ unter dem Europäischen Rat zugesichert. Es wurde vorgeschlagen, dass die türkische Minderheit in Deutschland ebenso Schutz garantiert werden soll. Was denken Sie darüber?
LV: Es ist eine fortlaufende Diskussion, aber die FUEN kämpft dagegen an. Wir glauben, dass nationale Minderheiten ihr eigenes Recht haben und daher ihre eigenen rechtlichen Instrumente brauchen. Bezugnehmend auf den konkreten Fall in Deutschland wurde die FUEN von höherer Ebene gefragt und hat sich dagegen ausgesprochen. Innerhalb der FUEN wollen wir die rechtlichen Instrumente ( Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten, Anm.d.Red.) aufrechterhalten. Vielleicht wird es in der Zukunft nötig sein, neue Instrumente zu realisieren, die neue Minderheiten in Europa garantieren.
AB: Wird es in der Zukunft möglich sein zwischen ethnischen, religiösen und nationalen Minderheiten zu unterscheiden, was denken Sie?
LV: Meiner Meinung nach sind diese drei Minderheitengruppen sehr verschieden und ihre Prioritäten sind nicht dieselben. Immigranten haben die Entscheidung getroffen, ihr zuhause zu verlassen und müssen sich nun in ihre Gastgesellschaft integrieren, während die nationalen Minderheiten seit mehreren Jahrhunderten bereits in demselben Gebiet leben und sich gegen die Assimilation in die Kultur der Mehrheitsgesellschaft wehren. Sie sind nie umgezogen. Allein die Grenzen haben sich verschoben.
AB: Unterstützt die FUEN Katalonien und andere separatistische/regionalistische Bewegungen in Europa?
LV: Die FUEN ist der Überzeugung, dass innerhalb der Staaten eine gute Lösung durch Dialog gefunden werden muss und demnach unterstützen wir den Separatismus als solchen nicht. Dennoch werden beide Seiten benötigt, um eine gute Lösung zu finden: Die Minderheiten müssen ihr Anliegen präsentieren können und auf der anderen Seite muss die Mehrheitsgesellschaft zuhören und großzügig sein. Auf diese Weise werden die Minderheiten zufrieden und loyale Bürger ihrer jeweiligen Staaten sein. Bezüglich der jüngsten Entwicklungen im Fall Carles Puigdemont, er wurde in der Nähe der Dänisch-deutschen Grenzregion Ende März in Gewahrsam genommen, bin ich der Meinung, dass die EU zwischen den Separatisten und der spanischen Regierung vermitteln sollte. Der Dialog ist, das was jetzt am meisten gebraucht wird; die EU könnte diesen Dialog ermöglichen.
AB: Wie sehen Sie die Zukunft für nationale Minderheiten in Europa?
LV: Ich glaube, dass wir eine sehr große Chance haben für einen Wandel zu sorgen. Eine Millionen Europäer haben mit ihrer Unterschrift, sich zu ihrer Unterstützung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Europa bekannt. Dies ist ein starkes Signal, welches Brüssel zur Kenntnis nehmen muss. Vielleicht nicht morgen. Aber wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, um einen Wandel anzustoßen und wir befinden uns gerade auf dem richtigen Weg.
Loránt Vincze, 1977 geboren, gehört der Ungarischen Minderheit in Rumänien an, Präsident der FUEN seit 2016. Master in Public Administration und E-Government, davor: CEO und Chefredakteur der ungarisch-sprachigen Tageszeitung in Bukarest, Radio Journalist, Assistent eines ungarischen Parlamentsmitglieds aus Rumänien im Europäischen Parlament. Seit 2018 ist er Berater für Minderheitenschutz des Antall József Knowledge Center in Budapest. Lebt in Brüssel, verheiratet, ein Sohn.
Die FUEN (Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten) ist eine internationale Nichtregierungsorganisation, gegründet 1949, vertritt sie die Zivilgesellschaft der autochthonen, nationalen Minderheiten sowie Regional- und Minderheitensprachen in Europa. Die FUEN arbeitet mit der Europäischen Union, dem Europarat, der OSZE und den Vereinten Nationen zusammen. Die FUEN hat konsultativen Status bei der UN und partizipatorischen Status im Europarat. Bis 1989/90 hatte die FUEN wenig Kontakt zu Zentral- und Osteuropa. Heute vertritt die FUEN die nationalen Minderheiten auch dieser Länder, insgesamt sind es 98 Mitgliedsorganisationen aus 33 Ländern.
Das Interview mit Loránt Vincze wurde zuerst in der dänischen Zeitschrift Grænsen (Die Grenze) veröffentlicht, herausgegeben von der Grenzvereinigung, Grænseforeningen, Kopenhagen, 19. April 2018. Veröffentlichung mit Erlaubnis der Grænsen.
