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In der letzten Woche (19-22.07.17) fand die 26. Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM) statt. Es besuchten 45 Teilnehmer, Vertreter von 19 Minderheitenorganisationen aus 20 europäischen und zentralasiatischen Ländern, die Tagung in Berlin. Die deutschen Minderheiten sind für die Bundesrepublik Deutschland von großer Bedeutung, weil sie sich im Ausland für die Pflege deutscher Kultur - insbesondere der deutschen Sprache - einsetzen und als Brückenbauer zwischen den Staaten wirken.
Auf dem Programm standen zahlreiche hochrangige Gesprächstermine.
"Es freut uns sehr, dass wir die Gelegenheit bekamen, uns mit Außenminister Sigmar Gabriel, mit Staatsministerin Prof. Monika Grütters und Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert zu treffen. Ein herausragendes Ereignis an dem wir teilnehmen konnten, war darüber hinaus der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung im Deutschen Historischen Museum, dessen Festrede von Rumäniens Staatspräsident Klaus Ioannis gehalten wurde. Staatspräsident Klaus Ioannis gehört der deutschen Minderheit in Rumänien an. Auch unser Besuch und Empfang bei der Slowakischen Botschaft mit einer Präsentation über das Leben der Karpatendeutschen und der Minderheitenpolitik des Landes war von großer Bedeutung. Nicht weniger wichtig waren uns die Möglichkeiten, die uns die Tagung brachte, nämlich das Treffen unter uns, den Deutschen aus dem Ausland, der Erfahrungsaustausch und das Erleben der Gemeinschaft.“, betont Bernard Gaida, Sprecher der AGDM.
Diese Treffen fanden auf Initiative des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Hartmut Koschyk (MdB), statt.
Die AGDM Tagung begleitete auch FUEN Präsident Lorant Vincze. Er betonte die gute Arbeit der AGDM. Dazu trugen neben der Einrichtung der Koordinierungsstelle in Berlin und die aktive Teilnahme der Mitgliedsorganisationen, vor allem das Engagement des Bundesbeauftragten Koschyk bei. In diesem Sinne geht ein großer Dank an Herrn Koschyk sowie auch an den AGDM Sprecher Bernard Gaida.
Im Rahmen der Begegnung informierte Herr Vincze über die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack (MSPI)“
Die Tagung begann am 19. Juni mit einer Gedenkminute für Altkanzler Helmut Kohl, der am vergangenen Freitag (16.06.) im Alter von 87 Jahren verstorben war. Die AGDM nutzte im Rahmen ihrer Jahrestagung in Berlin die Möglichkeit sich ins Kondolenzbuch des Bundeskanzleramtes einzutragen.
Im Rahmen der internen Sitzung sprachen und diskutierten die teilnehmenden Verbände über die Situation der deutschen Minderheiten und die Schwerpunkte ihrer Tätigkeiten.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die zukünftigen länderübergreifenden Kooperationen, die langfristige strategische Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und den Mittler-Organisationen sowie die Leistungen der Minderheiten in ihren Heimatländern.
Auch die Durchführung der Tagung in Berlin wurde diskutiert. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass die Berliner Gespräche sehr wichtig für die AGDM sind und diese Initiative auch in Zukunft weitergeführt werden soll. Wichtig wäre es aber auch neben der Jahrestagung eine jährliche Sitzung bei einer der Mitgliedsorganisationen durchzuführen. Denn neben der Interessenvertretung beim Bund soll auch die Vernetzung und der Austausch sowie die Stärkung der Synergieffekte innerhalb der Organisationen gefördert werden.
Für die 50 Minderheiten- und Jugendvertreter aus 20 Ländern Europas war es eine große Ehre von Bundesaußenminister Gabriel persönlich empfangen zu werden und die Gelegenheit zu einem Meinungs- und Informationsaustausch zu erhalten.
Bundesaußenminister Gabriel zeigte sich von der lebendigen Gemeinschaft und wichtigen Brückenfunktion der deutschen Minderheiten beeindruckt und hob deren Relevanz für ein lebendiges Europa hervor.
Im Rahmen der Begegnung informierte FUEN Präsident Lorant Vincze Bundesaußenminister Gabriel über die europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack (MSPI)“, deren Ziel es ist, minderheitenrechtliche Mindeststandards auch im Gemeinschaftsrecht der Europäischen Union festzuschreiben. Den Organisatoren bleibt ein Jahr Zeit um die erforderliche Zahl von einer Million Unterstützungserklärungen aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu sammeln, damit sich die Europäische Kommission nach der Registrierung auch inhaltlich mit der Initiative befasst.
Bei Gesprächen im Auswärtigen Amt unterstrichen die Minderheiten wie wichtig für sie die Förderung der deutschen Sprachen, eine aktive Nachwuchsarbeit und die strategische Zusammenarbeit mit den Mittler-Organisationen ist.
Die Kulturbeauftragte der Bundesregierung Prof. Monika Grütters stellte vor den Vertreterinnen und Vertretern deutscher Minderheiten Grundzüge der im Februar 2016 vom Bundeskabinett verabschiedeten Weiterentwicklung der Konzeption zur Erforschung, Bewahrung, Präsentation und Vermittlung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) vor und verwies ergänzend auf den im Juni 2017 ebenfalls vom Bundeskabinett verabschiedeten Bericht der Bundesregierung über die Förderung der Kulturarbeit nach § 96 BVFG in den Jahren 2015 und 2016 hin. Sie hob hervor, dass die Weiterentwicklung der Förderkonzeption im Einvernehmen mit allen Bundestagsfraktionen erfolgt sei und – auch dank des Einsatzes von Parlamentariern bei der Haushaltsaufstellung – der Bereich der Kulturförderung nach § 96 BVFG von einem stetigen Anwuchs an Haushaltsmitteln profitiere.
Sie betonte, sie setzt sich stark ein für die Sicherung des gemeinsamen Kulturerbes und bekräftigte, dass Erinnerungskultur für sie nicht nur ein wichtiges Thema, sondern auch ein Herzensangelegenheit sei.
Nach dem Gesprächen mit Frau Staatsministerin Prof. Grütters fand ein reger und informativer Austausch mit den Kulturreferenten des Bundeskulturministeriums nach § 96 BVFG statt, der die Tätigkeit der Kulturreferenten und mögliche Zusammenarbeiten mit den Verbänden der deutschen Minderheiten behandelte.
In den Treffen mit Bundestagspräsident Dr. Lammert bringt dieser die Verbundenheit des Deutschen Bundestages zu den deutschen Minderheiten zum Ausdruck, was nicht zuletzt durch die im parlamentarischen Verfahren bewilligten Haushaltsmittel in den letzten Jahren deutlich belegt wird. Bundestagspräsident Dr. Lammert ermutigte die Minderheitenvertreter auch in der neuen Legislaturperiode einen engen Austausch mit den Parlamentariern zu suchen.
Die Minderheitenvertreter erhielten die Gelegenheit Bundestagspräsidenten Dr. Lammert ihre Arbeit und ihre Bedeutung für die bilateralen Beziehungen der einzelnen Länder mit Deutschland und ganz Europa vorzustellen. Dies wurde insbesondere im Grußwort des FUEN Präsidenten Vincze zum Ausdruck gebracht.
AGDM-Sprecher Gaida betonte vor allem die Jugend- und Nachwuchsförderung, die auch durch die Teilnehmer der Jahrestagung sichtbar werde. Neben den Vorsitzenden der Minderheitenverbände nehmen mittlerweile auch kontinuierlich die Jugendvorsitzenden teil.
Die Sprachenkonferenz vom 3. bis zum 4. Juli in Budapest bietet die nächste Möglichkeit zum Austausch und Zusammenkunft der deutschen Minderheit. Dieser folgt am 4. September die Ausstellungseröffnung der AGDM Wanderausstellung an der ungarischen Botschaft in Berlin.
Weitere Informationen und Fotos
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM)
Bundesallee 216-218
Éva Pénzes
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agdm@fuen.org
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